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Die Ehefrau ist gelernte Dipl.-Betriebswirtin. Während der Ehe arbeitete sie zunächst in einer Steuerberatungsfirma, wurde nach der Probezeit jedoch nicht übernommen. Anschließende Bewerbungsversuche blieben erfolglos. Das Ehepaar trennte sich im April 2015. Zum Wintersemester 2015 begann die Ehefrau ein zweites Studium. Für die Zwischenzeit konnte sie 3 Bewerbungen und 1 Absage vorlegen. Vom Amtsgericht bekam die Frau zwar Trennungsunterhalt zugesprochen, der allerdings nach 6 Monaten um ein fiktives Einkommen gekürzt wurde.

Die Beschwerde der Frau wurde vom Oberlandesgericht zurückgewiesen.

Nach einer Trennung hat der wirtschaftlich schwächere Ehepartner einen Anspruch auf Trennungsunterhalt. Grundsätzlich gilt aber schon für die Zeit des Getrenntlebens das Prinzip der Eigenverantwortung. Darauf kann der Ex-Partner jedoch nur verwiesen werden, wenn dies von ihm nach seinen persönlichen Verhältnissen erwartet werden kann. Berücksichtigt werden hierbei eine frühere Erwerbstätigkeit, die Dauer der Ehe und die wirtschaftlichen Verhältnisse beider Ehegatten.

Hat der wirtschaftlich schwächere Partner bereits während der Ehe zumindest teilweise gearbeitet, kann ihn schon während des ersten Trennungsjahres eine Erwerbsobliegenheit treffen. Das gilt selbst dann, wenn er im Zeitpunkt der Trennung erwerbslos war.

Die Bemühungen der Frau um eine Erwerbstätigkeit hielten die Richter für nicht ernsthaft und unzureichend. Aufgrund ihrer abgeschlossenen Ausbildung hätte sie innerhalb von 6 Monaten eine Arbeit finden können. Deshalb war die Kürzung des Trennungsunterhalts um ein fiktives Einkommen in Höhe des zuletzt erzielten bereinigten Nettoeinkommens rechtens.

 

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